Haftung von Forenbetreibern

Dieser Bericht auf Heise online befasst sich mit dem BGH-Urteil, welches bei Verletzung von Rechten Dritter die Haftung der Forenbetreiber bestätigt, sobald dieser davon Kenntnis hat.
Diese Mithaftung des Betreibers eines Forums für rechtsverletzende Inhalte von Kommentaren bedeutet, dass der Kommentar dann nicht nur umgehend zu löschen ist, sondern umfasst viel mehr. Er wird als Störer angesehen und voll in die Haftung genommen. Dieses ist auch der Fall, wenn der eigentliche Urheber des rechtsverletzenden Kommentares bekannt ist.

Die Quintessenz dieses Urteils ist meines Erachtens, dass Forenbetreiber vor der Frage stehen, in wieweit sie noch bereit sind ein öffentliches Forum zubetreiben oder Kommentare zu den selbst verfassten Beiträgen zu zulassen. Schließlich gilt es ein Risiko einzuschätzen und abzuwägen. Die Haftung bezieht sich ja nicht nur auf den Anspruch der Entfernung eines Kommentares und eventuell folgende zu revidiren. Schlimmstenfalls kann es den finanziellen Ruin bedeuten, wenn sich jemand in seinen Rechten verletzt fühlt.
Diesem Rechtsstreit lag wohl eine Schmähkritik zugrunde. Forenbetreibern dürfte es jedenfalls künftig bedeutend schwerer fallen, zumal im Artikel bisher nur ausgesagt wird, dass er haftet, sobald es ihm bekannt ist. Über die Frage eines moderierten oder freien Forumbetriebes geht es im Heise-Forenurteil. Beim Folgen der Links im o.g. Heise-online Bericht wird das ganze Ausmass noch deutlicher. „Die Fettnäpfchen“, in welche man mit Beiträgen oder Kommentaren geraten kann, werden nicht weniger sondern eher mehr. Wer in Foren mitliest oder auch schreibt, weiss es geht manches mal auch hoch her. Da kann ein Wort eines zuviel sein.

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